Dass die „Gesellschaft im Umbruch“ ist, zeigte auch die Kommunalwahl in Niedersachsen, bei der etablierte Parteien größtenteils herbe Stimmenverluste hinnehmen mussten.
Thema war dies auch bei der Tagung der Stiftung Mitarbeit, die am vergangenen Wochenende, vom 09. bis 11. September, in der ev. Akademie Loccum stattgefunden hat. Diskutiert wurde viel darüber wie unsere Demokratie lebendig bleibt und sich weiterentwickeln kann. Politische Entscheidungen sollten von einem Großteil der Bürger*innen mitgetragen werden und diese nicht rechtspopulistischen Parteien in die Arme getrieben werden – darüber waren sich die Teilnehmenden einig.
Für die Politik gilt es jetzt, das Vertrauen der Bürger*innen wieder zu gewinnen und Transparenz in Entscheidungsprozesse zu bringen. Eine Möglichkeit dafür wird in der Entwicklung und Umsetzung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung gesehen. Auf der Tagung stellten die Städte Heidelberg, Graz und Bonn ihre Leitlinien-Modelle und Erfahrungen vor.
Über unsere Crowdfunding Plattform für gemeinnützige Bürgerprojekte HannoverMachen haben wir in Loccum im Rahmen einer Projektbörse informiert. Die lokale Crowdfunding-Plattform fand großen Anklang bei den Profis der Bürger*innenbeteiligung aus Verwaltung, Politik, NGOs und freier Wirtschaft. Sie wird als Instrument verstanden um Bürger*innen dabei zu unterstützen, selbst Ihre Themen auf die Agenda zu setzen und sich in die Stadtentwicklung aktiv einzubringen. Hannover gehört diesbezüglich zu den Pionieren im Empowerment von Bürger*innenengagement.
Sicherlich sind das interessante Ansätze. Ich habe in Sachen Bürgerbeteiligung manchmal das Gefühl, dass das Internetzeitalter in der Politik noch gar nicht richtig angekommen ist. Denn das ermöglicht doch ganz neue Formen der Bürgerbeteiligung, die mit vergleichsweise geringem Aufwand realisiert werden könnten. Wie wäre es z.B. mit einer zentralen Plattform, auf der Bürgervorschläge zu politischen Maßnahmen erstellt, gesammelt, diskutiert und systematisch ausgewertet werden können?